Archiv zu NS Verbrechen: Teilerfolg für Zeugen Jehovas vor Gericht
Der Bundesgerichtshof hat den Zeugen Jehovas in einem Rechtsstreit um das Archiv der NS verfolgten Annemarie Kusserow einen Erfolg beschert. Die Religionsgemeinschaft will das rund 1000 Dokumente umfassende Archiv zurückerhalten, das Unterlagen zu ihrer Verfolgung in der NS Zeit enthält.
Annemarie Kusserow hatte die Sammlung ihrer Familie nach ihrem Tod 2005 den Zeugen Jehovas vermacht. Ein Bruder verkaufte das Archiv 2009 für 4000 Euro an das Militärhistorische Museum der Bundeswehr in Dresden. Die Zeugen Jehovas sehen sich als rechtmäßige Erben und halten das Museum für den falschen Ort.
Der BGH geht davon aus, dass der Bruder das Archiv eigenmächtig an sich genommen und nicht wirksam verkauft hat. Das Oberlandesgericht Köln muss den Fall nun erneut prüfen. Der Bundesgerichtshof hat den Zeugen Jehovas dabei klare Hinweise gegeben, wie er die Eigentumsverhältnisse bewertet.
