Pistorius: Wohl kein schnelles Bundeswehr Mandat für Hormus Mission
Verteidigungsminister Boris Pistorius dämpft Erwartungen an ein schnelles Bundestagsmandat für einen möglichen Bundeswehreinsatz in der Straße von Hormus. Er sagte im Bericht aus Berlin, es sei offen, ob der Bundestag noch vor der Sommerpause entscheiden werde. Voraussetzung sei ein stabiler Waffenstillstand und ein internationaler Rahmen.
Auch aus dem Bundestag kommen Vorbehalte. Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Thomas Röwekamp von der CDU, hält die rechtlichen Voraussetzungen derzeit für nicht erfüllt. Die stellvertretende SPD Fraktionsvorsitzende Siemtje Möller äußerte Zweifel, ob sich die Lage rasch genug stabilisiere.
Der Völkerrechtsexperte Claus Kreß sieht bislang keine völkerrechtliche Grundlage in Form einer UN Resolution. Pistorius betonte zugleich, eine geöffnete Straße von Hormus liege im deutschen und europäischen Interesse. Ziel sei es, die sichere Passage von Schiffen zu ermöglichen, nicht an Kampfhandlungen teilzunehmen.
