Prien verteidigt Kürzungen bei Demokratie leben!
Bundesfamilienministerin Karin Prien weist den Vorwurf zurück, bei Projekten gegen Antisemitismus zu sparen. Im Gespräch mit dem ARD Hauptstadtstudio sagte die CDU Politikerin, insgesamt sollten mehr Projekte in diesem Bereich gefördert werden. Zugleich räumte sie ein, dass einzelne Vorhaben dennoch keine Förderung mehr erhalten können.
Prien betonte, es gebe keinen Anspruch auf Dauerförderung. Bei der Demokratieförderung müsse es auch möglich sein, dass andere Projekte zum Zug kommen. Kritik, wonach auch etablierte Initiativen betroffen seien, wies sie zurück.
Rückendeckung gab Prien ihrem Staatssekretär Ingo Behnel, dem Medienberichte ein Übergehen unabhängiger Gutachter vorwerfen. Konsequenzen kündigte die Ministerin nicht an. Das Programm erhält nach ihren Angaben wegen zusätzlicher Sparauflagen weniger Mittel, der Bundestag kürzte es um rund 16 Millionen Euro auf etwa 170 Millionen Euro. Von rund 1200 Bewerbungen wurden gut 150 Projekte zur Antragstellung aufgefordert.
