Stromsteuer und Spritpreisdeckel kommen, zeitlich begrenzt
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Stromsteuer und Spritpreisdeckel kommen, zeitlich begrenzt

Die Spitzen von Union und SPD haben sich im Koalitionsausschuss auf eine Senkung der Stromsteuer für alle Verbraucherinnen und Verbraucher geeinigt. Die Entlastung soll zunächst für ein Jahr gelten, finanziert werden soll sie über Spielräume auf dem EEG Konto. Eine dauerhafte Reduzierung ist beabsichtigt.

Auch beim Spritpreisdeckel gibt es eine Einigung. Er soll ab dem 1. Januar 2027 gelten. Das Bundeskabinett soll am 2. Dezember einen Gesetzentwurf und eine Rechtsverordnung beschließen, mit denen der Deckel aktiviert wird. Hintergrund ist die außergewöhnliche Krisensituation infolge der Entwicklungen an der Straße von Hormus.

Die gesetzliche Grundlage für den Spritpreisdeckel soll auf zwölf Monate begrenzt werden. Die Rechtsverordnung soll bereits nach drei Monaten auslaufen und vor einer möglichen Verlängerung erneut geprüft werden.

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