Mögliche Abkommen: Eignet sich Ruanda für Abschiebezentren?
Deutschland und vier weitere EU Länder planen nach Angaben von Diplomaten Abschiebezentren außerhalb der Europäischen Union. Als möglicher erster Standort gilt Ruanda. Dort sollen abgelehnte Asylbewerber untergebracht werden, die nicht in ihre Herkunftsländer zurückgebracht werden können.
Ruanda steht wegen des Umgangs mit Opposition, Journalisten und Andersdenkenden seit Jahren in der Kritik. Menschenrechtsorganisationen warnen vor einer Verschlechterung der Lage für Betroffene. In dem ostafrikanischen Land gibt es bereits Einrichtungen, die für ein solches Vorhaben infrage kommen könnten, darunter das Transitzentrum Gashora bei Kigali. Dort werden seit 2019 Flüchtlinge und Asylbewerber untergebracht, die von Libyen aus nach Europa fliehen wollten.
Verweise auf das britische Ruanda Projekt spielen ebenfalls eine Rolle. Großbritannien hatte ein ähnliches Vorhaben gestartet, stoppte es aber 2024 nach einem Urteil des Obersten Gerichtshofs. Menschenrechtsorganisationen und Kirchenverbände kritisieren neue Abschiebeabkommen und warnen vor möglicher willkürlicher Inhaftierung und Rechtsunsicherheit.
