Neue Impulse für die NATO Mitgliedschaft der Ukraine
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat eine mögliche NATO Mitgliedschaft seines Landes erneut thematisiert. Nach Gesprächen mit europäischen Regierungschefs sagte er, die Frage sei erstmals gestellt worden, ob sich die Ukraine im Fall eines Beitritts aus dem Donbass zurückziehen würde. Zugleich erklärte Selenskyj, er könne eine solche Entscheidung nicht allein treffen und wolle die Ukrainer darüber abstimmen lassen, falls im Rahmen eines Friedensabkommens Sicherheitsgarantien der NATO und der EU vereinbart würden.
Selenskyj bezeichnete die von Russlands Präsident Wladimir Putin angestrebte Veränderung der Sicherheitsordnung in Europa als gefährlich. Wirkliche Sicherheit in Europa bedeute für ihn EU und NATO. Russland lehnt eine NATO Mitgliedschaft der Ukraine seit Jahren ab. Bei einem Treffen mit US Gesandten in Moskau machte Putin demnach deutlich, dass er nicht von seinen Forderungen abrücken wolle.
Die EU einigte sich am Freitag in Dublin auf ein Verhandlungsteam für künftige Gespräche über ein Ende des Ukraine Kriegs. Dem Team sollen Vertreter der EU Institutionen und der fünf Länder Deutschland, Großbritannien, Frankreich, Italien und Polen angehören. Frankreich und Deutschland sollen dabei ebenso vertreten sein wie die anderen drei Staaten.
