US Midterms: Was der Sieg der Demokraten für die Ukraine bedeutet
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US Midterms: Was der Sieg der Demokraten für die Ukraine bedeutet

Der Sieg der Demokraten bei den US Zwischenwahlen könnte nach Einschätzung von Beobachtern Folgen für die Ukraine haben. Einige Experten hoffen auf mehr Unterstützung aus den USA für das von Russland angegriffene Land, zugleich überwiegt die Erwartung, dass sich für die Ukraine kaum etwas verbessert.

CDU Außenpolitiker Jürgen Hardt und Norbert Röttgen sowie SPD Politikerin Siemtje Möller verbinden mit den neuen Mehrheiten die Hoffnung auf eine kritischere Haltung gegenüber Donald Trump und auf mehr Geschlossenheit bei der Unterstützung der Ukraine. In der Ukraine selbst dominiert jedoch Skepsis. Manche Beobachter befürchten sogar, dass Trump den Druck auf Kiew erhöhen könnte.

Sicherheitsexperte Nico Lange rechnet nicht mit grundlegenden Veränderungen. Der Präsident behalte im außenpolitischen System der USA große Macht und könne seine Linie fortsetzen, auch mit präsidentiellen Dekreten. Selbst wenn der Kongress mehr Hilfen beschließen sollte, sei nicht sicher, dass diese auch umgesetzt würden. Für Europa ergibt sich nach dieser Einschätzung vor allem die Aufgabe, die eigene Sicherheit stärker selbst zu organisieren.

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