Diskussion vor Zwischenwahlen: Sind die USA noch eine Demokratie?
Vor den Zwischenwahlen in den USA wächst die Debatte darüber, ob das Land unter Donald Trump noch eine Demokratie ist. Kritiker werfen dem Präsidenten vor, mit Exekutivanordnungen, Drohungen und Klagen die Institutionen unter Druck zu setzen. Genannt werden auch Angriffe auf Medien, Hochschulen und die Unabhängigkeit von Gerichten und Bundesstaaten.
Mehrere Fachleute sehen darin einen beispiellosen Demokratieabbau, andere halten die Warnungen für überzogen. Sie verweisen darauf, dass es weiterhin Wahlen, Oppositionsparteien, Gerichte, Föderalismus und unabhängige Medien gebe. Zugleich sei die Demokratie geschwächt. Forschungsinstitute stufen die USA inzwischen schlechter ein als früher.
Kurz vor den Zwischenwahlen sinken Trumps Zustimmungswerte. Zugleich gilt es als möglich, dass es nach der Wahl zu neuen Konflikten über angeblichen Wahlbetrug und die Anerkennung von Ergebnissen kommt.
