Neue Ausreiseverbote für Chinas nationale Sicherheit
China hat Mitte September weitreichende neue Reisebeschränkungen eingeführt, um nach offizieller Darstellung die nationale Industrie und Technologiesicherheit zu schützen. Mit Ausreiseverboten soll verhindert werden, dass gegen Exportkontrollen oder Regeln zur Weitergabe von Technologie verstoßen wird. Die Sperren können auf unbestimmte Zeit gelten.
Nach Einschätzung von Beobachtern behandelt die Führung wirtschaftliche und technologische Bereiche zunehmend als Fragen der nationalen Sicherheit. Im Fokus steht dabei auch der Wettbewerb mit den USA. Die neuen Vorgaben sollen unerwünschte Abwanderung von Knowhow, Technologie und Talenten verhindern, darunter auch in sensiblen Bereichen wie Chips und Künstlicher Intelligenz.
Menschenrechtsorganisationen und Experten sehen bereits eine deutliche Zunahme von Ausreiseverboten. Auch für Ausländer und ausländische Unternehmen könne das Risiko steigen, wenn chinesische Stellen nationale Sicherheitsinteressen berührt sehen.
