Linnemann lehnt von der SPD geforderten Pflegedeckel ab
Carsten Linnemann lehnt den von der SPD geforderten Pflegedeckel ab und hält ihn nicht für eine Lösung. Der Gesundheitsminister verweist darauf, dass die Pflegeversicherung strukturell unterfinanziert sei und jedes Jahr rund zehn Milliarden Euro fehlten. Zugleich betont er, an den Interessen pflegender Angehöriger nicht zu sparen.
Die SPD droht, die Pflegereform zu blockieren, falls es bei den Plänen bleibt. Sie fordert unter anderem ein solidarischeres Finanzierungssystem und eine Begrenzung des Eigenanteils auf 1.500 Euro. Linnemann argumentiert, dieser Deckel würde nur einen Teil der Kosten betreffen und den Eigenanteil im ersten Jahr in einer Pflegeeinrichtung lediglich um etwa 300 Euro senken.
Linnemann schlägt vor, Ende Oktober eine Kommission einzusetzen, um die Reform langfristig aufzustellen. Trotz des Streits hält er eine Einigung in der Koalition für möglich. Für Montag ist Medienberichten zufolge bereits ein Treffen von CDU und SPD geplant.
