EU streicht Oligarchen von Sanktionsliste: Kompromiss sorgt für Diskussionen
Die EU hat drei Personen von ihrer Sanktionsliste gestrichen, darunter die russischen Oligarchen Alischer Usmanow und Michail Fridman. Die Entscheidung kam nach Angaben der irischen Ratspräsidentschaft als schwieriger Kompromiss zustande. Mehrere Staaten, unter ihnen die Slowakei, Frankreich und Luxemburg, hatten darauf gedrängt. Frankreich verwies dabei auf die Freilassung von in Aserbaidschan inhaftierten französischen Gefangenen, inzwischen wurde dort ein französischer Staatsbürger begnadigt.
Zahlreiche Länder, vor allem Litauen, kritisierten die Einigung als falsches Signal. Litauen enthielt sich bei der Abstimmung und behält sich nationale Sanktionen gegen Usmanow und Fridman vor. Sobald die Entscheidung im Europäischen Amtsblatt veröffentlicht ist, dürfen beide in der EU wieder reisen, soweit keine nationalen Verbote gelten. Zugleich müssen eingefrorene Vermögenswerte freigegeben werden. Die EU verlängerte die Laufzeit der Sanktionsliste von sechs auf 36 Monate.
