Bundesgerichtshof urteilt: Orange gehört Obi nicht allein
Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass die Baumarktkette Obi keinen Markenschutz für die Farbe Orange beanspruchen kann. Die Richter wiesen die Revision des Unternehmens zurück und bestätigten damit die Löschung der abstrakten Farbmarke.
Nach Ansicht des Gerichts fehlt Orange die nötige Unterscheidungskraft. Verbraucher sahen die Farbe höchstens als Hinweis auf Baumarktketten allgemein, nicht aber auf Obi im Besonderen. Auch die von Obi vorgelegten Gutachten reichten dafür nicht aus.
Obi kündigte an, an Orange als Hausfarbe festzuhalten. Das Unternehmen betonte, die Farbe bleibe ein zentrales visuelles Erkennungsmerkmal. Hornbach begrüßte das Urteil.
