Aufnahmeprogramme für Afghanen: Erneut Geld für den Ausstieg geboten
|

Aufnahmeprogramme für Afghanen: Erneut Geld für den Ausstieg geboten

Die Bundesregierung bietet gefährdeten Afghaninnen und Afghanen in Pakistan erneut Geld an, wenn sie aus den Aufnahmeprogrammen aussteigen. Wer das Angebot nicht annimmt, könnte die deutsche Unterstützung binnen weniger Tage verlieren.

Nach Angaben des Bundesinnenministeriums geht es um Menschen mit Zusagen aus der Menschenrechtsliste, dem Überbrückungsprogramm und dem Ortskräfteverfahren. Diese Zusagen gelten als rechtlich nicht verbindlich und können aufgehoben werden. Anders ist die Lage beim später aufgelegten Bundesaufnahmeprogramm, dessen Zusagen rechtlich verbindlich sind, sofern keine Sicherheitsbedenken bestehen.

Seit dem 31. August seien E Mails mit dem Angebot an zunächst zwölf Familien verschickt worden. Vorgesehen ist ein Unterstützungspaket für drei Monate mit einer Einmalzahlung sowie Unterkunft, Verpflegung und medizinischer und psychosozialer Betreuung in Afghanistan. Nach Angaben von Kabul Luftbrücke warten noch 543 Personen auf Unterstützung, darunter 208 aus dem Bundesaufnahmeprogramm. Das Bundesverfassungsgericht hatte im Juli entschieden, dass Aufnahmeerklärungen nicht pauschal aufgehoben werden dürfen.

Zur Originalmeldung

Ähnliche Beiträge

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert