Wie geht es im Thüringer Landtag jetzt weiter?
Die Brombeer Koalition aus CDU, BSW und SPD in Thüringen muss sich nach dem eskalierten Streit im BSW neu aufstellen. Nach dem Bruch zwischen Parteigründerin Sahra Wagenknecht und der Thüringer Landesvorsitzenden Katja Wolf verlassen die Landesspitze und die Mehrheit der Landtagsabgeordneten die Partei. Die Landtagsfraktion soll in ihrer bisherigen Stärke mit zwölf Abgeordneten zunächst bestehen bleiben.
Ministerpräsident Mario Voigt erklärte, die Landesregierung werde weiterarbeiten. Auch Vizeministerpräsidentin Wolf bekannte sich zur Koalition. Für die Mehrheitsverhältnisse im Landtag wird die Lage schwieriger, weil die Koalition ihr bisheriges Patt verliert. Voigt könnte nur noch mit 39 statt 44 Stimmen fest rechnen.
In der BSW Landespartei kündigte der geschäftsführende Vorstand seinen Rücktritt an, auch der zweite Landesvorsitzende Gernot Süßmuth legt sein Amt nieder. Eine Fraktionssitzung in der kommenden Woche soll weitere Entscheidungen bringen. Gleichzeitig dürfte die Linkspartei an Einfluss gewinnen, weil die Regierung für einzelne Beschlüsse auf ihre Stimmen angewiesen sein könnte.
