Internationaler Strafgerichtshof: Vereint gegen Kriegsverbrechen und Völkermord?
Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag geht auf die Idee zurück, Verantwortliche für Verbrechen gegen die Menschlichkeit international zur Rechenschaft zu ziehen. Grundlage ist das Römische Statut, dem inzwischen 125 Staaten beigetreten sind, darunter Deutschland und alle EU Staaten. Die USA, China, Israel, Syrien und Russland erkennen den Gerichtshof nicht an.
Der IStGH verfolgt Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen und das Führen eines Angriffskriegs. Er kann nur gegen Einzelpersonen vorgehen und springt ein, wenn Staaten solche Taten nicht selbst verfolgen. In Den Haag arbeitet der Gerichtshof mit 18 Richtern aus aller Welt.
Zuletzt sorgten Haftbefehle gegen Wladimir Putin, Maria Lwowa Belowa, Benjamin Netanjahu und Yoav Gallant für Diskussionen. Die USA kritisieren den Gerichtshof scharf und haben Sanktionen gegen Mitglieder verhängt, darunter gegen Präsidentin Tomoko Akane und Prozessanwalt Abdoulaye Seye. Der IStGH weist die Vorwürfe zurück und spricht von einem Angriff auf die Unabhängigkeit der Justiz.
