Türkei: Welche Chancen hätte eine neue Oppositionspartei?
Nach der Absetzung der Führung der CHP hat der frühere Parteichef Özgür Özel die Gründung einer neuen Oppositionspartei angekündigt. Die CHP hatte bei den Kommunalwahlen im März 2024 landesweit die Regierungspartei AKP besiegt und 14 Großstädte gewonnen, darunter Istanbul. Im Zuge der anschließenden juristischen Verfahren wurden unter anderem der Istanbuler Bürgermeister Ekrem Imamoglu und weitere Kommunalpolitiker verhaftet.
Die CHP ist die älteste Partei der Türkei und wurde 1923 von Staatsgründer Mustafa Kemal Atatürk gegründet. Nach der gerichtlich angeordneten Absetzung Özels wurde die Parteispitze an dessen Vorgänger Kemal Kilicdaroglu zurückgegeben. Beobachter sehen in der Spaltung auch ein Machtkalkül, das Präsident Recep Tayyip Erdogan zugutekommen könnte.
Özel zufolge könnten viele Abgeordnete zur neuen Partei wechseln, wodurch sie im Parlament zur größten Oppositionsfraktion würde. Eine Politikwissenschaftlerin hält das Potenzial für groß, verweist aber auf unterschiedliche Erwartungen innerhalb des oppositionellen Lagers. Ob die neue Partei bis zur Präsidentschaftswahl 2028 in ausreichend vielen Provinzen Strukturen aufbauen kann, ist offen.
