Dennoch nicht willkommen: Mamdani sagt, New York kann Netanjahu nicht festnehmen
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Dennoch nicht willkommen: Mamdani sagt, New York kann Netanjahu nicht festnehmen

New Yorks Bürgermeister Zohran Mamdani hat angekündigt, dass die Stadt Benjamin Netanjahu nicht festnehmen kann. Eine rechtliche Prüfung habe ergeben, dass New York den Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs gegen den israelischen Ministerpräsidenten nicht vollstrecken könne, sagte Mamdani in einem auf X veröffentlichten Video. Zugleich erklärte er, Netanjahu sei in New York City dennoch nicht willkommen.

Mamdani reagierte damit auch auf die US Regierung unter Präsident Donald Trump. Diese habe die Möglichkeit, den Haftbefehl zu vollstrecken, sagte er. Trump hatte dies jedoch bereits ausgeschlossen. Israel und die USA erkennen den Internationalen Strafgerichtshof nicht an und sind damit nicht an dessen Entscheidungen gebunden.

Netanjahu wird im September zur UN Generaldebatte in New York erwartet. Gegen ihn liegt seit November 2024 ein Haftbefehl des Gerichts wegen des Vorwurfs der Kriegsverbrechen im Gazastreifen vor. Netanjahu weist die Vorwürfe zurück.

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