USA sehen Strafgerichtshof als Bedrohung
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USA sehen Strafgerichtshof als Bedrohung

Die US Regierung geht gegen den Strafgerichtshof vor. Völkerrechtler Claus Kreß wertet das als Zeichen dafür, dass das Gericht keineswegs bedeutungslos ist. Die Kritik richte sich gegen die Grundidee des Völkerrechts, wonach souveräne Staaten rechtlichen Grenzen unterliegen.

Nach Einschätzung von Kreß zeigt das Vorgehen der USA, dass der Strafgerichtshof als Bedrohung wahrgenommen wird. Die Auseinandersetzung betreffe damit nicht nur das Gericht selbst, sondern auch das Verständnis davon, wie verbindlich internationales Recht für Staaten ist.

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