Clarity Act vor dem Aus? Rippe warnt den US Senat
Der Clarity Act steht im US Senat vor der entscheidenden Abstimmung. Der Gesetzentwurf soll erstmals einen umfassenden Rechtsrahmen für den US Kryptomarkt schaffen. Bereits der zuständige Senatsausschuss hatte ihm mit 15 zu 9 Stimmen zugestimmt. Einen Termin für die finale Abstimmung gibt es noch nicht.
Ripple Chefjurist Stuart Alderoty warnte vor einer Ablehnung des Gesetzes. Nach seiner Darstellung würden dann die bisherigen unregulierten Bedingungen bestehen bleiben, die von schlechten Akteuren ausgenutzt werden könnten. Ripple drängt auf klare Regeln, um Rechtsstreitigkeiten zu vermeiden und die Zuständigkeiten zwischen SEC und CFTC neu zu ordnen.
Der Entwurf würde der CFTC zusätzliche Befugnisse über den Spotmarkt digitaler Assets geben, während die SEC weiter für Wertpapiere und bestimmte Token Emissionen zuständig bliebe. Krypto Börsen müssten bei einer Zustimmung unter anderem Vorgaben zur Geldwäscheprävention und Kundenidentifizierung erfüllen. Im Repräsentantenhaus hatte der Clarity Act bereits eine Mehrheit von 294 zu 134 Stimmen erhalten. Im Senat blockieren derzeit die Demokraten das Vorhaben.
