Italien: Meloni verliert Abstimmung über neues Wahlrecht
Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni ist in der Abgeordnetenkammer in Rom knapp mit einem Änderungsantrag zu einem neuen Wahlrecht gescheitert. 188 Abgeordnete stimmten dagegen, 187 dafür. Vorgesehen war, dass bei Parlamentswahlen einzelne Kandidaten auf der Liste ihrer Partei mit Vorzugsstimmen nach vorn gewählt werden können.
Meloni setzt sich seit längerem für eine umfassendere Reform des Wahlrechts ein. Dazu gehört auch die direkte Wahl des Regierungschefs und ein Mehrheitsbonus für die Partei mit den meisten Stimmen. Sie begründet das mit dem Bedarf an stabilen Verhältnissen in Italien.
Die Niederlage ist für Meloni heikel, weil ihre Koalition im Parlament eigentlich eine deutliche Mehrheit hat. Aus der linken Opposition kam die Forderung nach ihrem Rücktritt und Neuwahlen. Meloni kündigte an, ihr Vorhaben weiterzuverfolgen.
