Apple scheitert vor EU Gericht mit Klage gegen strengere Regeln
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Apple scheitert vor EU Gericht mit Klage gegen strengere Regeln

Das EU Gericht in Luxemburg hat Apples Klage gegen die Einstufung des App Stores und des Betriebssystems iOS als sogenannte Torwächter abgewiesen. Damit bleibt die Entscheidung der EU Kommission bestehen, die Dienste unter dem Gesetz über digitale Märkte besonders strengen Regeln zu unterwerfen.

Nach Auffassung der Richterinnen und Richter hat die Kommission die Dienste zu Recht als Plattformen mit besonders großer Marktmacht eingestuft. Gegen das Urteil kann noch Einspruch beim Europäischen Gerichtshof eingelegt werden. Apple steht seit September 2023 mit App Store, iOS und Safari auf der Liste der Torwächter.

Das Gericht bestätigte außerdem die Einschätzung, dass die verschiedenen Varianten des App Stores für iPhone, iPad, Apple Watch, Mac und Apple TV als ein zentraler Plattformdienst zu betrachten sind. Das Gesetz soll für faireren Wettbewerb auf digitalen Märkten sorgen und sieht bei Verstößen Strafen in Milliardenhöhe vor.

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